Frage: Was kann ein Beklagter im Verletzungsverfahren einwenden, wenn er überzeugt ist, dass das Patent nie hätte erteilt werden dürfen?
Frage: Welche Nichtigkeitsgründe kann ein Beklagter geltend machen, wenn er meint, dass das Patent die gesetzlichen Voraussetzungen (Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Ausführbarkeit etc.) nicht erfüllt?
Was kann der Patentinhaber tun, wenn sich abzeichnet, dass sein erteilter Hauptanspruch nicht rechtsbeständig ist?
Hilfsanträge
Frage: Wie kann der Patentinhaber sein Patent strategisch durch Hilfsanträge verteidigen, und in welcher Reihenfolge prüft das Gericht diese Anträge?
Frage: Warum kann der Patentinhaber im Nichtigkeitsverfahren sein Patent nicht auf einen abstrakteren Gegenstand erweitern, auch wenn er erkennt, dass er ursprünglich zu eng formuliert hat?
Frage: Wie gehen Zivilgerichte in Österreich oder Deutschland vor, wenn im Verletzungsprozess neuheitsschädliche Dokumente auftauchen, über deren Bedeutung aber nur das Patentamt bzw. Bundespatentgericht entscheiden darf?
Frage: Welche praktische Lücke entsteht für den Patentinhaber durch die Aussetzung des Verletzungsverfahrens, und wie kann der Beklagte davon profitieren?
Frage: Wie kann der Patentinhaber versuchen, die Schutzlücke während des laufenden Nichtigkeitsverfahrens zu überbrücken, und welches Risiko trägt er dabei?
Frage: Welche praktischen Konsequenzen haben die drei möglichen Ergebnisse des Nichtigkeitsverfahrens (vollständig nichtig, teilweise nichtig, vollständig beständig) für das Verletzungsverfahren?