Addieren
Betrachten Sie folgenden Patentanspruch und gehen Sie davon aus, es wäre noch nicht allemein bekannt: „Verfahren zum Addieren zweier ganzer Zahlen, wobei jede Zahl aus mehreren Ziffern besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Ziffern an gleicher Stellenposition miteinander addiert werden, bei Überschreitung des Wertes 9 ein Übertrag erzeugt wird und dieser Übertrag an die nächsthöhere Stellenposition weitergegeben wird.“
Frage: Handelt es sich bei diesem Verfahren um eine technische Erfindung, und wenn ja, wäre es neu und erfinderisch?
Betrachten Sie folgenden Patentanspruch und gehen Sie davon aus, er wäre noch nicht allgemein bekannt. Elektromotoren sowie die Strom- und Drehzahlmessung sind bekannt, die konkrete Steuervorschrift jedoch nicht: „Verfahren zur Steuerung eines Elektromotors, bei dem die Stromzufuhr in Abhängigkeit von einer Sensorspannung geregelt wird, sodass bei Überschreiten eines vorgegebenen Wertes die Drehzahl automatisch verringert wird.“
Frage: Handelt es sich bei diesem Verfahren um eine technische Erfindung, und wenn ja, wäre es neu und erfinderisch?
Betrachten Sie folgenden Patentanspruch und gehen Sie davon aus, er wäre noch nicht allgemein bekannt. Ein Computer und ein Computernetzwerk sind als Stand der Technik bekannt: „Verfahren zur Empfehlung von Produkten, bei dem die bisherigen Käufe eines Nutzers erfasst und mit den Kaufdaten anderer Nutzer verglichen werden, sodass dem Nutzer automatisch eine Liste mit Produkten angezeigt wird, die andere Nutzer mit ähnlichem Kaufverhalten ebenfalls erworben haben.“
Frage: Handelt es sich bei diesem Verfahren um eine technische Erfindung, und wenn ja, wäre es neu und erfinderisch?
Betrachten Sie folgenden Patentanspruch und gehen Sie davon aus, er wäre noch nicht allgemein bekannt. Ein Computernetzwerk ist als Stand der Technik bekannt: „Verfahren zur Bewertung von Verkäufern in einem Online-Marktplatz, bei dem Käufer nach einem Kauf eine numerische Bewertung abgeben, die mit den Bewertungen anderer Käufer gemittelt und in einem öffentlichen Profil angezeigt wird.“
Frage: Handelt es sich bei diesem Verfahren um eine technische Erfindung, und wenn ja, wäre es neu und erfinderisch?
Betrachten Sie folgenden Patentanspruch und gehen Sie davon aus, er wäre noch nicht allgemein bekannt. Ein Computer ist als Stand der Technik bekannt: „Verfahren zum Erlernen von Vokabeln, bei dem dem Nutzer über eine Anzeigeeinheit Wörter in zufälliger Reihenfolge angezeigt und die Antworten des Nutzers ausgewertet werden, um den Schwierigkeitsgrad der nächsten Wörter anzupassen.“ Handelt es sich bei diesem Verfahren um eine technische Erfindung, und wenn ja, wäre es neu und erfinderisch?
Frage: Handelt es sich bei diesem Verfahren um eine technische Erfindung, und wenn ja, wäre es neu und erfinderisch?
Betrachten Sie folgenden Patentanspruch und gehen Sie davon aus, er wäre noch nicht allgemein bekannt. Der Empfang von GPS-Signalen sowie Fahrzeuge können als bekannt vorausgesetzt werden. Die konkrete Vorgehensweise zur Fahrtroutenermittlung ist noch nicht allgemein öffentlich bekannt. „Verfahren zur Navigation eines Fahrzeugs, bei dem GPS-Signale empfangen, mit einer digitalen Straßenkarte abgeglichen und die optimale Fahrtroute unter Berücksichtigung aktueller Verkehrsdaten bestimmt wird.“
Frage: Handelt es sich bei diesem Verfahren um eine technische Erfindung, und wenn ja, wäre es neu und erfinderisch?
Betrachten Sie folgenden Patentanspruch und gehen Sie davon aus, er wäre noch nicht allgemein bekannt. Ein Computer ist als Stand der Technik bekannt: „Verfahren zur Planung von Terminen, bei dem eine Software die Kalenderdaten mehrerer Nutzer vergleicht und automatisch den frühestmöglichen gemeinsamen freien Termin ermittelt und diesen Termin an alle Teilnehmer übermittelt.“
Frage: Handelt es sich bei diesem Verfahren um eine technische Erfindung, und wenn ja, wäre es neu und erfinderisch?
Betrachten Sie folgenden Patentanspruch und gehen Sie davon aus, er wäre noch nicht allgemein bekannt: „Verfahren zur digitalen Audiokompression, bei dem ein analoges Musiksignal zunächst in digitale Daten umgewandelt, anschließend Frequenzanteile analysiert, die für das menschliche Gehör irrelevante Signalanteile entfernt und die verbleibenden Daten in einem komprimierten Format gespeichert werden.“
Frage: Handelt es sich bei diesem Verfahren um eine technische Erfindung, und wenn ja, wäre es neu und erfinderisch?