Kundenverlust
Der Unternehmer A ist Inhaber eines Patents. Er bemerkt, dass sein Konkurrent B Produkte herstellt, die unter sein Patent fallen. Da er befürchtet, dass er massiv an Kunden verliert, wenn auch B diese Produkte verkauft, möchte er B an der Patentverletzung hindern.
Frage: Welcher Anspruch kann ihm helfen, seinen Konkurrenten wirksam an der Nachahmung seiner Waren zu hindern?
Kraftstoffeinspritzung
Der Software-Entwickler A hat vor 15 Jahren ein Patent auf eine vorteilhafte Steuerung der Kraftstoffeinspritzung in einen Dieselmotor erhalten. Die Steuerung wurde von zahlreichen Unternehmen, darunter auch B, übernommen, ohne dass A eine Lizenz erteilt wurde. A, der seit Jahren mittellos ist, wurde vor kurzem auf den Umstand aufmerksam und träumt von einer Pension unter Palmen.
Frage: Welcher Anspruch könnte ihm dabei helfen?
Neuer Name
Unternehmer L überlegt, ein Produkt mit einem neuen Namen auf den Markt zu bringen. Er ist sich unsicher, ob dieser Name bereits als Marke geschützt ist.
Frage: Welche Maßnahme sollte L vor der Einführung des Produktes durchführen, um Risiken zu vermeiden?
Sehr ähnlicher Name
Unternehmerin M hat vor einiger Zeit eine Marke für ihre Produkte eintragen lassen. Nun muss sie feststellen, dass ein Konkurrent F denselben oder einen sehr ähnlichen Namen im geschäftlichen Verkehr nutzt. Kunden beginnen bereits, die beiden Angebote zu verwechseln, was zu Umsatzeinbußen und einem Imageschaden für M führt.
Frage: Welche Vorteile bietet eine außergerichtliche Einigung im Vergleich zu einem Gerichtsverfahren?
Ältere Marke
Unternehmer N vertreibt seine Produkte seit einiger Zeit unter einem neuen Markennamen. Ein Konkurrent behauptet nun, dass dieser Name mit seiner älteren Marke verwechselt werden könne, und erhebt Klage wegen Markenverletzung.
Frage: Welche Risiken hat N, wenn er sich in den Rechtsstreit einlässt, welche Probleme entstehen, wenn er den Forderungen des Konkurrenten nachgibt?
Angebot einer Lizenz
Unternehmerin O betreibt ein junges Start-up, das ausschließlich ein einziges Produkt vertreibt. Dieses Produkt basiert auf einer neuartigen, patentierten Technologie, die für seine Funktionsweise unverzichtbar ist. Nun erhebt ein Konkurrent X den Vorwurf, dass die von O genutzte Technologie bereits durch sein eigenes Patent geschützt sei. X bietet eine Lizenz an.
Frage: Welche Risiken hat O, wenn sie das Lizenzangebot annimmt, welche Risiken hat sie, wenn sie das Lizenzangebot ablehnt?
Ohne Erlaubnis
Unternehmer K betreibt ein mittelständisches Produktionsunternehmen und setzt in seiner Fertigung eine patentierte Technologie ein, die er ohne Erlaubnis nutzt. Nach einem langwierigen Rechtsstreit wird er schließlich vom Gericht verurteilt, die Nutzung dieser Technologie sofort einzustellen. Anstatt jedoch seine Produktion umzustellen, entscheidet sich K, die Technologie weiterhin einzusetzen, weil er befürchtet, ansonsten seine Lieferverträge nicht erfüllen zu können. Der Patentinhaber überwacht den Markt genau und bemerkt, dass K trotz des gerichtlichen Verbots weiter produziert.
Frage: Was kann der Patentinhaber tun, um K zu hindern, weiter zu produzieren?
Wertvolles Schutzrecht
Unternehmer I hat ein Patent auf eine bestimmte technische Lösung, die er bisher nicht selbst in großem Umfang nutzt, sondern in erster Linie als wertvolles Schutzrecht betrachtet. Er entdeckt, dass Konkurrent J diese Lösung ohne Erlaubnis in seinen Produkten einsetzt und damit hohe Umsätze erzielt. Anstatt das Verfahren sofort zu stoppen, hat Unternehmer I vor allem ein wirtschaftliches Interesse und möchte möglichst viel Geld verdienen.
Frage: Wie kann das funktionieren?