Klemmbausteine
Das Unternehmen A stellt seit Jahrzehnten Klemmbausteine her. Im Jahr 1970 wurde ein Patent für einen Klemmbaustein eingereicht, das später erteilt wurde. Auch das Design des Bausteins ist bei den Kunden gut angekommen. Die Klemmbausteine sind unter dem Namen "LEGO" bekannt.
Frage: Mit welchen gewerblichen Schutzrechten kann sich das Unternehmen im Jahr 2025 gegen Nachahmungen schützen?
Wanddübel
Die A-GmbH stellt seit mehreren Jahren Wanddübel unter dem Markennamen "BOMBER" her. Dabei handelt es sich um relativ aufwendige Kunststoff-Spritzgussteile. Auf eine Patentierung bzw einen Designschutz für die Dübel hatte man vor dem Markteintritt bewusst verzichtet. Nun muss die Geschäftsführung der A-GmbH festtellen, dass ein ausländisches Unternehmen B exakte Kopien der Wanddübel unter dem Markennamen "FIX-1000" herstellt. Nachforschungen ergeben, dass ein ehemaliger Mitarbeiter der A-GmbH eine CAD-Vorlage für eine Spritzgussvorlage an B übermittelt hat, nach der B nunmehr ihre Dübel herstellt.
Frage: Mit welchem Schutzrecht könnte die A-GmbH rechtliche Schritte gegen B setzen?
Dosengetränke
Der Getränkehersteller X hat erkannt, dass die von ihm hergestellten Dosengetränke sich wesentlich besser verkaufen, wenn er auf der Dose das Bild des nationalen Skihelden Marcel H. Abbildet. Dieser ist über diese Verkaufsmasche alles andere als erfreut und möchte gegen X rechtliche Schritte setzen.
Frage: Mit welchem Schutzrecht könnte H gegen X vorgehen?
Karriereeweg
Auch nach seiner Karriere als Skirennläufer hat Johann Ernst H. Erfolg: Er wurde einer der bekanntesten und beliebtesten Schlagersänger Österreichs. Von so viel Erfolg inspiriert, hat auch der Skiprofi X seine Liebe zum Schlager entdeckt und gibt nach dem Ende seiner Karriere Konzerte.
Frage: Mit welchem Schutzrecht kann sich H dagegen wehren, dass sein erfolgreicher Karriereweg so dreist nachgeahmt wird?
ROSSI
Omar Ernesto Semino (S), besser bekannt als "SEMINO ROSSI" ist ein bekannter Schlagersänger. Ein aufstrebender Nachwuchskünstler X entdeckt, dass er S sehr ähnlich sieht. In Anspielung an die optische Ähnlichkeit nennt er sich "SEMINO JUNIOR", was ihm rasch enorme Bekanntheit bringt. S will dies verhindern.
Frage: Mit welchem Schutzrecht kann S gegen H vorgehen?
Mobiltelefon erfunden
Ein Produktentwickler hat ein Design für ein neues Mobiltelefon „erfunden“ und möchte dieses vermarkten und mit einem Hersteller über die Verwendung seiner Entwicklung in einer neuen Produktserie verhandeln.
Frage: Welches Schutzrechtkönnte er im Vorfeld der Verhandlungen anmelden, um seine Rechte zu sichern?
Unbeabsichtigten Maßnahme
Bei der Reparatur einer Industrieanlage schließt ein Mitarbeiter im Unternehmen X einen Motor falsch an, sodass dieser sich entgegen der im Plan vorgesehenen Richtung dreht. Dabei entdeckt ein anderer Mitarbeiter des X, dass mit dieser unbeabsichtigten Maßnahme der Durchsatz der Anlage verdreifacht werden kann, ohne dass die Qualität des erstellten Ausgangsprodukts leidet.
Frage: Wie kann X diese Erkenntnis schützen?
Neue Oper
Der Komponist K hat eine neue Oper (Musik und Libretto) geschrieben und möchte diese an ein Opernhaus "verkaufen".
Frage: Welche gewerblichen Schutzrechte können ihm dabei helfen?
Arzneimittel
Der Pharmakonzern P hat ein Patent für ein Arzneimittel. Da sich die Zulassung für sein Arzneimittel aufgrund strengerer Vorschriften verzögert hat, verbleiben P nach der Zulassung nur noch 7 Jahre effektiver Patentschutz. P hatte jedoch erhebliche Aufwendungen für die Zulassung und möchte die Schutzdauer verlängern.
Frage: Ist dies möglich bzw mit welchem Schutzrecht kann dies gelingen?
Neue Weizensorte
Der Landwirt L hat eine neue Weizensorte gezüchtet, die gegen einen Schädling besonders resistent ist.
Frage: Mit welchem gewerblichen Schutzrechte kann sich L vor Nachahmungen durch Dritte schützen?