Apfelsorten
Ein Züchter meldet ein Verfahren zur Kreuzung von zwei Apfelsorten an, um süßere Früchte zu gewinnen.
Frage: Darf hierfür ein Patent erteilt werden oder fällt die Anmeldung unter einen Ausschlusstatbestand?
Rebsorte
Ein Forscher entwickelt eine neue Rebsorte, die resistent gegen Pilzbefall ist, ausschließlich durch klassische Kreuzung und Selektion.
Frage: Kann er hierfür Patentschutz beanspruchen oder muss er auf Sortenschutz zurückgreifen?
Vitamin-C
Ein Unternehmen meldet „eine Pflanzensorte mit hohem Vitamin-C-Gehalt“ als Patent an.
Frage: Ist dieser Anspruch schutzfähig oder greift der Ausschluss für Pflanzensorten?
Transgene Kartoffel
Ein Biotech-Unternehmen entwickelt eine transgene Kartoffel mit einem eingeführten Gen, das Schädlingsresistenz erzeugt.
Frage: Wäre ein Patentanspruch auf diese Pflanzen patentierbar?
Mäuse
Ein Forscher verändert das Erbgut von Mäusen so, dass sie ein bestimmtes menschliches Protein produzieren.
Frage: Kann er ein Patent auf diese Tiere beanspruchen, oder ist der Anspruch wegen des Ausschlusses für Tierarten unzulässig?
Züchtung von Getreide
Ein Unternehmen meldet ein Verfahren zur Züchtung von Getreide an, das auf Kreuzung von Weizensorten und anschließender Selektion beruht.
Frage: Kann dieses Verfahren patentiert werden oder ist es ausgeschlossen?
Genom von Mais
Ein Forscher fügt in das Genom von Mais eine gezielte DNA-Sequenz ein, um die Erträge zu steigern.
Frage: Handelt es sich um ein ausgeschlossenes biologisches Züchtungsverfahren?
Bohnenpflanzen
Ein Unternehmen möchte Bohnenpflanzen beanspruchen, die durch wiederholte Kreuzung und Selektion höhere Proteingehalte aufweisen.
Frage: Wäre ein solcher Anspruch auf die Bohnenpflanzen selbst patentfähig?