Mikroskop
A hat eine Verbesserung der Optik eines Mikroskops und will diese Erfindung vor allem in den Staaten der Europäischen Union, der Schweiz und in den USA schützen.
Frage: Welche Maßnahmen kann A ergreifen um möglichst geringe Gesamtkosten zu haben und Kosten für die Patentierung möglichst spät zahlen zu müssen?
K hat ein Europäisches Patent. Ein spanischer Konkurrent erhebt innerhalb von neun Monaten Einspruch beim EPA. Das EPA beschränkt das Patent, sodass die Ansprüche enger gefasst werden.
Frage: Wie wirkt sich die Beschränkung des Patents auf die Konkurrenzsitation aus?
R hat ein Europäisches Patent für Langlaufskier. Er strebt Patentschutz vor allem in Österreich, Deutschland, der Schweiz, in Norwegen an. Aber auch Estland und Frankreich könnten gute Absatzmärkte sein.
Frage: Wie kann er vorgehen, um möglichst preiswerten Patentschutz in diesen Ländern zu erhalten?
Das EPA erstellt im Prüfungsverfahren einen negativen Recherchenbericht. K erkennt, dass einige Einwände gegen die Neuheit bestehen, sieht aber Chancen durch Anpassung.
Frage: Wie sollte K auf den Recherchenbericht reagieren, um die Patenterteilung nicht zu gefährden?
Frage: In welchen Sprachen kann eine europäische Patentanmeldung eingereicht werden?
Frage: Welche Optionen hat ein Anmelder, nachdem er den Recherchenbericht vom EPA erhalten hat?
Frage: Wo und innerhalb welcher Frist kann ein Einspruch gegen ein Europäisches Patent eingelegt werden? Was ist die Folge, wenn der Einspruch Erfolg hat?
Frage: Inwiefern kann eine Europäische Patentanmeldung mit dem Prioritätsrecht kombiniert werden?
Frage: Was versteht man unter einer Euro-PCT-Anmeldung?
Frage: Welche Angaben zu territorialem Wirkungsbereich und Prioritätsrechten lassen sich auf Deckblättern Europäischer Patente ablesen? Was sagt das über die aktuelle territoriale Ausdehnung des Europäischen Patents?
Frage: Wie unterscheiden sich die Wirkungen eines Einspruchs vor dem Europäischen Patentamt und einer Nichtigkeitsverfahren in einem einzelnen Vertragsstaat?