Der österreichische Unternehmer X hat im Mai 2024 ein Patent in Ăsterreich angemeldet. Nach 10 Monaten ist noch unklar, in welchen LĂ€ndern er seine neue Sensortechnik schĂŒtzen möchte. Da er Investoren sucht, will er sich Handlungsspielraum offenhalten.
Frage: Welche Möglichkeit hat X, den Schutz ĂŒber die 12 Monate hinaus auszudehnen, ohne sofort in allen LĂ€ndern anmelden zu mĂŒssen?
Unternehmen Y meldet seine Erfindung zunÀchst in Deutschland an. Im 11. Monat reicht sie eine internationale Anmeldung ein und beansprucht die PrioritÀt der deutschen Anmeldung.
Frage: Welches Datum gilt als Anmeldetag fĂŒr die internationale Anmeldung und damit fĂŒr die Berechnung der Schutzdauer?
Unternehmerin Z reicht eine PCT-Anmeldung beim EuropÀischen Patentamt ein. Sie möchte spÀter Schutz in den USA, China und Japan erlangen.
Frage: Welche Schritte muss Z spÀtestens nach 30 Monaten setzen, damit die Anmeldung in diesen LÀndern nicht verfÀllt?
Eine österreichische Firma reicht eine internationale Anmeldung auf Deutsch ein. Sie will spÀter auch in den USA und Japan Schutz beantragen.
Frage: Welche zusĂ€tzlichen Anforderungen mĂŒssen fĂŒr diese LĂ€nder in der nationalen Phase erfĂŒllt werden?
Ein Startup reicht eine internationale Anmeldung ein. Der Recherchenbericht fÀllt negativ aus und verweist auf mehrere Àltere Veröffentlichungen.
Frage: Welche Möglichkeiten hat das Startup, noch in der internationalen Phase, die Chancen auf eine Patenterteilung zu verbessern?
Der Anmelder A will nur in den USA, Kanada und beim EPA weiterverfolgen, lÀsst aber China und Korea aus.
Frage: Welche Folge hat es, wenn A in diesen LĂ€ndern keine nationale Phase einleitet?
Bei der nationalen Phase entscheidet das US-Patentamt, das Patent nur eingeschrÀnkt zu erteilen, wÀhrend das EPA das Patent vollumfÀnglich erteilt.
Frage: Warum können sich die Ergebnisse aus derselben internationalen Anmeldung in verschiedenen LÀndern unterscheiden?
Ein deutscher Erfinder reicht zunÀchst eine nationale Anmeldung ein und danach innerhalb von 12 Monaten eine internationale Anmeldung.
Frage: Wie wirkt sich das beanspruchte PrioritÀtsrecht auf den Stand der Technik aus, der zwischen den beiden Anmeldungen veröffentlicht wurde?
Eine internationale Anmeldung wird veröffentlicht. Der Recherchenbericht ist zu diesem Zeitpunkt noch nicht fertiggestellt.
Frage: Welche Art der Veröffentlichung erfolgt in diesem Fall, und wie wird der Bericht spÀter ergÀnzt?
Unternehmer B meldet eine internationale Anmeldung an. Nach einigen Jahren entscheidet er, in Kanada keine JahresgebĂŒhren mehr zu zahlen, wĂ€hrend er in Europa das Patent weiterfĂŒhrt.
Frage: Welche Folge hat dies fĂŒr das kanadische Patent und welches bleibt in Kraft?
Frage: Was versteht man unter der internationalen Phase einer PCT-Anmeldung und wie lange dauert sie?
Frage: Welche Ziele verfolgte die EinfĂŒhrung der internationalen Patentanmeldung in den 1970er-Jahren?
Frage: Was ist der Unterschied zwischen einer A1-, A2- und A3-Veröffentlichung im Rahmen der internationalen Anmeldung?
Frage: Welche Aufgaben hat die internationale Recherchenbehörde, und welche Behörde ĂŒbernimmt dies fĂŒr österreichische Anmelder?
Frage: Warum ist die internationale Anmeldung kein Weltpatent?
Ăberleitung
Frage: Was versteht man unter der âĂberleitungâ in die nationale Phase?
Frage: Welche Rolle spielt das PrioritÀtsrecht in Verbindung mit der internationalen Anmeldung?
Frage: Welche Angaben sind typischerweise auf dem Deckblatt einer internationalen Patentanmeldung enthalten?
Frage: Warum können aus derselben internationalen Anmeldung in unterschiedlichen LÀndern verschiedene Ergebnisse resultieren (z. B. Erteilung, EinschrÀnkung oder Ablehnung)?
Frage: Wann fallen die meisten Patentierungskosten im Rahmen der internationalen Anmeldung an?