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Question: Warum wurde das Konzept der äquivalenten Patentverletzung überhaupt eingeführt?

Question: What would be the problem if only the literal fulfillment of the patent claims were taken into account?

Question: Unter welchen Voraussetzungen würde eine Äquivalenzprüfung überhaupt in Betracht gezogen?

Welche Art von Element ersetzt im Falle der Äquivalenz ein in dem Anspruch genanntes Merkmal?

Question: Wie kann man feststellen, ob ein Ersatz das gleiche technische Ergebnis wie das beanspruchte Merkmal hat?

Question: Warum basiert die Offensichtlichkeitstest auf dem Kenntnisstand eines Fachmanns zum Zeitpunkt der Anmeldung?

Question: Inwieweit zeigt die Auslegung der Patentschrift, ob ein alternatives Mittel als gleichwertig angesehen werden kann?

Question: Warum ist es entscheidend, ob der Patentinhaber bewusst nur ein bestimmtes technisches Mittel beansprucht hat?

Question: Wie kann man praktisch prüfen, ob zwei technische Mittel die gleiche Wirkung haben?

Question: Warum würde eine überraschende Verbesserung nicht unter die Äquivalenz fallen?

Question: Wann gilt eine Modifikation für den Fachmann als naheliegend?

Question: Was wäre ein Beispiel für einen Fall, in dem eine gleichwertige Wirkung fehlt?

Question: Welche Überlegungen berücksichtigen Gerichte bei der Beurteilung der Gleichwertigkeit?

Question: Warum gilt das Kriterium der Gleichwertigkeit im Vergleich zu den beiden anderen als besonders streng?

Question: Inwieweit kann der Stand der Technik dazu führen, dass ein Ersatzmittel nicht mehr unter die Gleichwertigkeit fällt?

Question: Was unterscheidet eine äquivalente Ausführungsform von einer mittelbaren Patentverletzung?

Question: Welche Gefahr für die Rechtssicherheit würde entstehen, wenn der Schutzumfang durch Äquivalenz zu weit gefasst wäre?

Question: Welche rechtlichen Konsequenzen hat es für den Verletzer, wenn ein Gericht die Äquivalenz bestätigt?